Beschlüsse

Am 23. Februar entscheidest Du, wie es für Deutschland weitergeht.

Wir wollen mehr Netto für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, mehr für Familien, stabile Renten. Das ist soziale Politik für Dich.

Für gute Arbeit und damit mehr Wohlstand für alle investieren wir in Wirtschaft und Wachstum – mit einem Deutschlandfonds und einem Made-in-Germany-Bonus. 

Die SPD hat den besseren Plan für Deutschland. Unserem Land geht es dann gut, wenn wir Sicherheit und Zusammenhalt für alle schaffen. 

Dafür braucht es einen Bundeskanzler mit Erfahrung und kühlem Kopf. Dieser Bundeskanzler ist Olaf Scholz.

Die CDU steht für eine andere Richtung. Sie will eine Politik für oben – und von oben herab. Mit Friedrich Merz, der mit seiner spalterischen Sprache und undurchdachten Forderungen mehrfach bewiesen hat, dass er der falsche Kanzler für Deutschland wäre.

Du entscheidest, wie es für Deutschland weitergeht.

Wir wollen Stalag 326 als Gedenkstätte mit gesamtstaatlicher Bedeutung

Antragsbeschluss der OWL SPD Regionalkonferenz am 14.10.2023:

Die SPD OWL wird sich gemeinsam mit der sozialdemokratischen Fraktion im LWL und ihren MandatsträgerInnen in Bund, Land und in den Kommunen intensiv für ein Lösung zur Realisierung der Gedenkstätte Stalag 326 einsetzen.

Natur verhandelt nicht – Nationalpark Egge jetzt!

„Mit unserem bodenlosen Appetit auf unkontrolliertes und ungleiches wirtschaftliches Wachstum ist die Menschheit zu einer Massenvernichtungswaffe geworden. Wir führen Krieg gegen die Natur!“

Presse

Transformation – Herausforderung und Chance

Fokus auf Künstliche Intelligenz und New Work in Gesundheits- und Industriebetrieben – Breiter Austausch in der Werretalhalle

Wie kann die Arbeitswelt von morgen sozial gerecht, menschengerecht und aktiv mitgestaltet werden? Diese zentrale Frage stand im Mittelpunkt der diesjährigen Betriebs- und Personalrätekonferenz der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD) Ostwestfalen-Lippe. Rund 50 engagierte Betriebsräte, Personalräte sowie Mitglieder von Mitarbeitervertretungen aus der Region OWL kamen am 13. Juni in der Werretalhalle Löhne zusammen, um über das Tagungsthema „Transformation – Herausforderung und Chance: Künstliche Intelligenz und New Work“ zu diskutieren.

 

SPD-Politiker aus OWL erneut zum Patientenbeauftragten ernannt

Berlin. „Es war wirklich eine freudige Überraschung, dass ich dieses Amt erneut übernehmen darf“, sagt Stefan Schwartze. Vergangene Woche wurde der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen vom Kabinett erneut berufen und am Dienstag in Berlin förmlich zum Patientenbeauftragten der Bundesregierung ernannt. Besonders bemerkenswert: Das Bundesgesundheitsministerium wird in der neuen Legislaturperiode von der CDU-Ministerin Nina Warken geführt. „Deshalb hatte ich nicht damit gerechnet, dass das Amt erneut von der SPD besetzt wird“, erklärt Schwartze.

Umso größer ist seine Freude: „Kaum hatte ich meine Sachen aus dem Büro des Patientenbeauftragten getragen, konnte ich sie auch schon wieder hineintragen“, sagt der ostwestfälische Politiker mit einem Schmunzeln. Es erfülle ihn mit großer Freude, sich erneut für die Belange der Patientinnen und Patienten in Deutschland einsetzen zu dürfen. „Ich habe dieses Amt nicht nur symbolisch ausgefüllt, sondern wollte mich konkret für jene einsetzen, die keine starke Stimme haben.“ In der vergangenen Legislaturperiode zählten unter anderem die Themen Organspende, die Versorgung von ME/CFS-Betroffenen sowie die Unterstützung von Menschen mit Endometriose zu seinen zentralen Anliegen.

 

OWL im SPD-Landesvorstand gut vertreten

Erfolgreicher Landesparteitag. Die OWL-SPD gratuliert ihrem Vorsitzenden Veith Lemmen (l.) zur Wiederwahl als stellvertretender SPD-Landesvorsitzender. Zuvor haben wurde Achim Post erneut zum Teil der Doppelspitze gewählt. Nele Czaniera, Ellen Stock und Micha Heitkamp komplettieren die OWL-Regie im Vorstand der NRWSPD.